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(pd) Heute Freitagnachmittag waren vor dem Bahnhof in Aarau zehn Klimaaktivist*innen des Klimastreik Aargaus aufzufinden. Anders als üblich, machten sie leise und ernst, mit einer Mahnwache, auf die Bedrohung durch die Klimakrise aufmerksam.

(aihk) Die AIHK nimmt die Entwicklung der mit COVID-19 infizierten Personen im Kanton Aargau mit Sorge zur Kenntnis und auch das teilweise unverantwortliche Verhalten der Bevölkerung. Die AIHK fordert darum den Regierungsrat auf, alle nötigen Massnahmen einzuleiten, um einen weiteren rapiden Anstieg der Infektionen mit COVID-19 sowie einen weiteren Lockdown im Kanton Aargau zu verhindern.

(pd) Die Beurteilung des Leistungsauftrags an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Jahre 2021 - 2024 durch die Interparlamentarische Kommission Fachhochschule Nordwestschweiz (IPK FHNW) fällt positiv aus. Die Kommission empfiehlt den kantonalen Parlamenten, den Leistungsauftrag zu genehmigen und den Globalbeitrag zu bewilligen.

(pd) Das Universitätsspital Basel entwickelt seine Organisation weiter. Die Spitalleitung wird verkleinert, die Stellung des Kerngeschäfts dabei gestärkt. Medizinische Departemente ersetzen die bisherigen Bereiche. Die zukünftige Struktur wird es dem Universitätsspital Basel erleichtern, seine neue Strategie umzusetzen, und sie ebnet den Weg in die sich rasant entwickelnde Zukunft von Klinik, Forschung und Lehre.

(pd) Der Kanton Basel-Landschaft verpflichtet Clubs und Bars, die Richtigkeit der erhobenen Besucherdaten zu überprüfen. Die entsprechende Verfügung des Amts für Gesundheit über zusätzliche Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie tritt am Montag, 6. Juli, in Kraft und gilt bis auf Widerruf.

(pd) Ab Dienstag, 7. Juli, bietet das Stadtmuseum Aarau für drei Wochen ein buntes Sommerferienprogramm an. Unter den Schwerpunkten "Fotografie", "Programmieren" und "Roboter" umfasst das Programm unter anderem Fotokurse mit Licht oder Pixel, das Gestalten von Objekten aus dem 3D-Druck und das Erforschen und Programmieren von kleinen Robotern und Gamefiguren.

(pd) Der Regierungsrat hat am 19. Juni parallel zur Rückkehr des Bundesrates von der ausserordentlichen
zur besonderen Lage die Aufhebung der kantonalen Notlage beschlossen. Seither erfolgt das Krisenmanagement nicht mehr durch Spezialgremien, sondern federführend durch den gemäss Epidemiengesetz zuständigen Kantonsärztlichen Dienst (KAD) beziehungsweise das Departement Gesundheit und Soziales (DGS). Sie werden die zur Verhinderung einer weiteren Virusausbreitung notwendigen kantonalen Anordnungen und Massnahmen beschliessen und umsetzen. Je nach Thematik werden dabei die fach- und sachzuständigen Departemente miteinbezogen. Bei einer Eskalation der Lage wird der Regierungsrat über weitergehende Massnahmen und eine entsprechende Anpassung des Krisenmanagements beschliessen. In einem ersten Schritt führt der Kanton Aargau ab morgen Freitag, 3. Juli, 18 Uhr, eine Ausweispflicht für Bar- und Clubbesuche ein.

(pd) Mitarbeitende der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm gelangten Anfang März 2020 mit einer Eingabe an die Oberstaatsanwaltschaft, in der Mängel in der Amts- und Personalführung des Leitenden Staatsanwalts der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm geltend gemacht wurden. Der Regierungsrat erhielt Ende April 2020 Kenntnis von dieser Eingabe und beauftragte in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde über die Staatsanwaltschaften Dr. iur. Ulrich Weder, ehemaliger Leitender Staatsanwalt des Kantons Zürich, die Beanstandungen abzuklären.

(pd) Die Covid-19-Krise führt bei der AHV, der IV und der EO zu kurzfristigen, aber nicht zu erheblichen langfristigen Einbussen. Zwischen 2020 und 2030 verlieren die drei Versicherungen insgesamt zwischen 4 und 5 Milliarden Franken. Das zeigen die neu berechneten Finanzperspektiven von AHV, IV und EO, die das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) am 2. Juli 2020 veröffentlicht hat.

(pd) In den beiden Basel wird eine Langzeitstudie über den Verlauf und die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie durchgeführt. Die Studie enthält einen digitalen Befragungsteil zu den Auswirkungen auf die Lebensumstände und einen Antikörpertestteil (Seroprävalenzstudie). Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft beteiligen sich zu gleichen Teilen an den Kosten der Langzeitstudie, welche das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut nach wissenschaftlichen Kriterien durchführt. Die Studie findet von Juli bis Dezember 2020 statt.

(pd) Die FDP Aargau unterstützt die kantonale Gesetzes- und Verfassungsreform für eine Anpassung der Führungsstrukturen auf Ebene Volksschule. Nach über einem Jahrzehnt Erfahrung mit der geleiteten Schule ist es an der Zeit, die Strukturreform zu Ende zu führen. Zu beiden entsprechenden Vorlagen (Gesetzes- und Verfassungsänderung) wurde die Ja-Parole beschlossen. Ebenfalls Ja sagt die FDP zum kantonalen Energiegesetz – einer pragmatischen Aargauer Lösung im Sinn von Versorgungssicherheit, Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit.

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